Haushaltsrede 2021

Am 03.03 hielt Tanja Schnetlage folgende Haushaltsrede:

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, sehr geehrter Herr Bürgermeister, RatskollegInnen und ZuhörerInnen,

uns liegt der Haushalt für das Jahr 2021 zur Abstimmung vor. Es ist in den letzten Jahren nicht mehr vorgekommen, dass der Haushalt erst im März des Jahres verabschiedet wurde. Dies ist sicher der außergewöhnlichen Situation zu verdanken, die uns jetzt schon über ein Jahr begleitet. Die Corona-Pandemie verlangt uns Allen viel ab und verändert unser Leben und unsere Arbeit grundlegend. Daher auch zunächst mein Dank an die Verwaltung, die allen Ratsmitgliedern trotz der schwierigen Umstände immer für Fragen zur Verfügung steht.
Uns liegt jetzt ein gut vorbereiteter Haushaltsentwurf vor, der schon in den Fraktionen und Ausschüssen diskutiert wurde. Besonders erfreulich ist, dass sich die Einnahmesituation nicht wie zunächst befürchtet deutlich verschlechtert hat, sondern stabil geblieben ist. Dies liegt auch an der stabilen wirtschaftlichen Situation der Löninger Unternehmen, die nach wie vor in ihren Standort und in unsere Stadt investieren. Wir hoffen, dass sich diese Entwicklung in 2021 Jahr fortsetzt.
Erfreulicherweise haben sich die Schulden 2020 nicht so rasant entwickelt wie befürchtet, obwohl viele Maßnahmen, die noch nicht beendet sind, schon 2020 haushaltswirksam geworden sind. Für diese Posten sind sogenannte Haushaltsrest gebildet worden. Ich denke da z.B. an den Neubau des Feuerwehrhauses mit ca. 3,9 Mio. Euro, den Neubau der Kinderkrippen in Benstrup und Evenkamp mit je ca. 450.000 €, sowie der Erschließung der Baugebiete in Bunnen und Angelbeck mit ca. 670.000 bzw. 830.000 €. In Anbetracht der kommenden Investitionen wird sich eine weitere Erhöhung der Schulden wohl kaum vermeiden lassen. Auch die weitere Erschließung von Baugebieten wird in den nächsten Jahren noch große Investitionen erfordern, die aufgrund der weiterhin hohen Nachfrage nach Baugrundstücken nach Ansicht der CDU-Fraktion unbedingt notwendig sind.
Der Haushaltsentwurf 2021 sieht Investitionen in Höhe von ca. 7,2 Mio. Euro vor. Um dies zu finanzieren müssen neue Kredite in Höhe von ca. 3 Mio. Euro aufgenommen werden.
Eine große Investition wird in diesem Jahr an der Kläranlage für den Bau der Klärschlammtrocknung fällig. Insgesamt werden hier zur Erfüllung der gesetzlichen Auflagen in den nächsten Jahren ca. 1,2 Mio. Euro investiert.

Ebenso notwendig ist die Sanierung der Regenwasser- und Schmutzwasserkanalisation an der Elberger Straße, für die Kosten in Höhe von ca. 1,8 Mio. Euro anfallen, wobei erfreulicherweise Zuschüsse Höhe von
635.000 € vom Land bewilligt worden sind. Auch im Zusammenhang mit dem Neubau des Feuerwehrhauses und der Erschließung des Bereiches zwischen Elberger und Linderner Straße ist diese Investition unumgänglich.
Besonders erfreulich ist, dass jetzt der Umbau der Grundschule Wachtum beginnt und letztlich auch die Gelbrinkschule durch die notwendigen Umbauten am Ende davon profitieren wird. Hier ist es der Verwaltung gelungen eine überzeugende Lösung zu finden, die wir ausdrücklich begrüßen. Die Grundschule Wachtum ist die erste kleine Grundschule im Stadtgebiet, die sich schon vor Jahren entschlossen hat ein Ganztagsangebot für die Kinder anzubieten. Dies ist erfreulicherweise sehr gut angenommen worden und macht jetzt diese Investitionen notwendig. Es war der richtige Schritt, um die Grundschule zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Bis 2025 ist es für alle Schulen verpflichtend ein Ganztagsangebot zu machen. Somit wird es an den anderen Dorfschulen in den nächsten Jahren ebenfalls große Veränderungen geben müssen.
Insgesamt wird wieder an allen städtischen Schulen investiert, besonders im Bereich Digitalisierung. Erfreulicherweise hat es für diesen Bereich Zuschüsse gegeben, die einen Teil der Kosten wieder auffangen. So werden im Rahmen des Digitalpaktes alle Schulen mit Smartboards ausgestattet. Auch der Plan, die stets erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen in einen regelmäßigen Rhythmus zu bringen findet unsere volle Unterstützung.
Wie schon in den letzten Jahren werden weiterhin große Investitionen im Bereich des Ausbaus der Kinderbetreuung erforderlich sein. Begonnen wird zunächst mit dem Neubau einer zweigruppigen Krippe, die aufgrund der räumlichen Nähe an den Kindergarten St. Vitus angegliedert wird. So können steigende Bedarfe bei der Betreuung der 1 bis 3-jährigen zügig gedeckt werden. Allein für diese Maßnahme sind im Haushalt Mittel in Höhe von ca. 1 Mio. Euro vorgesehen, denen jedoch Zuschüsse in Höhe von ca. 600.000,00 Euro gegenüberstehen. Weitere Investitionen werden in diesem Bereich in den nächsten Jahren auf die Stadt Löningen zukommen.
Leider ist es 2020 nicht gelungen einen Antrag für das Projekt Dorfentwicklung in Böen zu stellen. Auch hier hat die Pandemie Spuren hinterlassen, da Arbeitskreistreffen nicht möglich waren und so eine gründliche Vorbereitung mit einer Lösung, die die Dorfgemeinschaft zufrieden stellt, nicht erreicht

werden konnte. Hoffentlich können solche Treffen in diesem Jahr wieder stattfinden, damit die Planungen für die Projekte in Böen und Elbergen rechtzeitig abgeschlossen werden können. Sehr wichtig ist, dass es durch die Beantragung von zwei Projekten in diesem Jahr nicht zu Verzögerungen bei der Planung der weiteren öffentlichen Maßnahmen in Lodbergen und Schelmkappe kommt.
Abschließend möchte ich noch auf die Machbarkeitsstudie für die mögliche Durchführung einer Landesgartenschau in Löningen eingehen. Sicherlich sind diese Überlegungen im Vorfeld nicht breit diskutiert worden, allerdings ist die CDU-Fraktion von der Idee des Bürgermeisters sehr angetan und findet daher diese Investition sehr sinnvoll und weitsichtig. Die Erschließung des Bereichs Münzebrocks Mersch für eine touristische Nutzung ist schon sehr lange im Gespräch und wird von vielen Löningern angestrebt. Durch die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie werden Möglichkeiten zur Gestaltung des gesamten Bereiches bis zur Brockhöhe vorgestellt werden, die auch dann genutzt werden können, wenn Löningen den Zuschlag für die Landesgartenschau nicht erhalten sollte oder die Studie ergibt, dass eine Durchführung in Löningen aus welchen Gründen auch immer nicht möglich sein sollte. Daher unterstützt die CDU- Fraktion ausdrücklich diesen Vorschlag und freut sich auf die Ergebnisse.
Den gemachten Ausführungen lässt sich sicher entnehmen, dass wir von der CDU-Fraktion dem vorliegenden Haushalt gerne zustimmen werden.
Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und wünsche uns allen, dass wir bald zu einem normalen Alltag zurückkehren können.
Bleiben Sie gesund.