Neubau der Krippe an der Mühlenstrasse

Weitere 30 Plätze entstehen Als vor einigen Jahren die ersten Krippenplätze in Löningen eingerichtet wurden hat sich wohl niemand vorstellen können, wie schnell der Bedarf weiter steigen würde. Daher hat der Rat der Stadt Löningen auf Initiative des damaligen Bürgermeisters Marcus Willen nach kurzen Beratungen im November 2020 beschlossen den Bau einer weiteren Krippe mit 30 neuen Plätzen in Auftrag zu geben. Die geplante Einrichtung soll an den Kindergarten St. Vitus angegliedert werden. Jetzt ist es endlich gelungen mit dem Bau der neuen Einrichtung zu beginnen, diese soll 2023 in Betrieb gehen. Es entsteht hier an einem zentralen Standort in Löningen eine neue, moderne Einrichtung, die an heutige Ansprüche für eine Kinderbetreuung erfüllen kann.

Neubau Kinderkrippe an Mühlenstraße

Unser Schulzentrum Neugestaltung bereits in der Umsetzung

Im Zuge der Neugestaltung des Vorplatzes am Copernicus-Gymnasium und der Schaffung neuer Parkplätze an der Sporthalle Ringstraße wurde im Rat auch die Optimierung der Bushaltestelle am Schulzentrum diskutiert. Besonders im Bereich des Gymnasiums kommt es aufgrund der Enge und der Unübersichtlichkeit der Verkehrssituation immer wieder zu gefährlichen Situationen. Daher hat der Rat dem Vorschlag, die Bushaltestellt vollständig an die Linderner Straße zu verlegen, zugestimmt. Hier entsteht jetzt ein neuer, zentraler Busbahnhof. Alle Schulkinder können diese Haltstelle nutzen, eine Querung der Ringstraße und auch der Linderner Straße ist für die Schüler dann nicht mehr notwendig, da alle Ein- und Ausstiege auf Seite der Schule erfolgen können. Auch die Fahrradfahrer müssen zukünftig nicht mehr durch die Bushaltstelle fahren und kommen so nicht mehr mit Bussen und Autos in Konflikt. Im gleichen Atemzug haben wir, gemeinsam mit dem Landkreis Cloppenburg, den Neubau des Kreisverkehrs an der Kreuzung Linderner Straße und Ringstraße in Angriff genommen. Dies führt dazu das die Neubau-Bedingte Sperrung der Linderner Straße, zeitlich verkürzt werden kann. Außerdem erfolgt der Endausbau der Planstraße, welche am Feuerwehrgerätehaus vorbeiführt und zur Verbindung zwischen der Linderner und Elbergerstraße dient. Somit binden wir sowohl die Feuerwehr als auch das DRK an einen wichtigen Verkehrsknotenpunkt an. Gleichzeitig ist es der Startschuss für die grundlegende Sanierung der Elbergerstaße.

Neubau der Krippe an der Mühlenstrasse

Weitere 30 Plätze entstehen Als vor einigen Jahren die ersten Krippenplätze in Löningen eingerichtet wurden hat sich wohl niemand vorstellen können, wie schnell der Bedarf weiter steigen würde. Daher hat der Rat der Stadt Löningen auf Initiative des damaligen Bürgermeisters Marcus Willen nach kurzen Beratungen im November 2020 beschlossen den Bau einer weiteren Krippe mit 30 neuen Plätzen in Auftrag zu geben. Die geplante Einrichtung soll an den Kindergarten St. Vitus angegliedert werden. Jetzt ist es endlich gelungen mit dem Bau der neuen Einrichtung zu beginnen, diese soll 2023 in Betrieb gehen. Es entsteht hier an einem zentralen Standort in Löningen eine neue, moderne Einrichtung, die an heutige Ansprüche für eine Kinderbetreuung erfüllen kann.

Neugestaltung Schulzentrum

Verkehrssicherheit am Schulzentrum

Auch Löningen profitiert

Liebe Löningerinnen und Löninger,
nachdem der neue Kreistag seine Tätigkeit im November vergangenen Jahres
aufgenommen hat, sind wir schon mittendrin in einer Reihe von Sachentscheidungen, von
denen auch Löningen unmittelbar profitieren wird.
Von besonderer Bedeutung sind hierbei die Investitionen in die kreiseigenen Schulen. Der
Um- und Ausbau des Copernicus-Gymnasiums ist bereits weit vorangeschritten, aber noch
längst nicht abgeschlossen. Nachdem sich die Arbeiten an den Gebäuden und dem Schulhof

bereits in der Umsetzungsphase befinden, werden nun die Planungen zur Umgestaltung des gesamten Bereichs zwischen dem Copernicus-Gymnasium, der Großraumturnhalle und dem Forum vorangetrieben. Zentraler Bestandteil dieser Planungen ist die zeitweise Sperrung der
Ringstraße für den Durchgangsverkehr während der Schulzeiten. Hierdurch wird flankierend mit der Verlegung des Busbahnhofs an die Linderner Straße eine deutliche Verkehrsberuhigung und damit einhergehend ein erhöhtes Maß an Verkehrssicherheit
erreicht. Die Zeiten, in denen Schüler zwischen an- und abfahrenden Bussen sowie einer Vielzahl von Pkw ́s die Ringstraße kreuzen mussten, werden nach Umsetzung der Planungen vorbei sein. Der Bereich vor dem Copernicus-Gymnasium wird durch eine grundlegende Umgestaltung eine erhebliche Aufwertung erfahren. Geplant ist ein Campus
mit Aufenthaltsqualität, der gleichzeitig auch den funktionalen Anforderungen der Schule
gerecht wird. Der aufgelockerte Wechsel zwischen Grünflächen und befestigten Wegen lädt
mit zahlreichen Sitzgelegenheiten zum Verweilen ein. Gleichzeitig werden die Laufwege
zwischen Schule, Sporthalle, Hallenbad und Forum für die Schüler und Lehrkräfte
strukturiert. Der Campus kann darüber hinaus auch für Schulveranstaltungen genutzt
werden, da auch ein optional erweiterbares Bühnenelement vorgesehen ist. Die verkehrliche
Situation wird weiter durch die Anlegung eines an die Bedürfnisse der Schule angepassten
Pkw-Parkplatzes im Bereich der Sporthalle, separater Mofa-/Roller-Stellplätze sowie einer
sog. Kiss- und Ride-Zone strukturiert. Großzügige Abstellflächen für Fahrräder sind
selbstverständlich ebenfalls vorgesehen. U.a. zum Schutz vor Hitzeentwicklung ist die
Anpflanzung einer Vielzahl von Bäumen ebenso vorgesehen, wie die Einfassung der
Parkflächen durch Hainbuchenhecken. Die Verwendung einer Rasen-Fugen-Pflasterung im
Bereich der Parkflächen sowie die Anlegung von Blühwiesen unterstreichen das Bestreben,
die Bodenversiegelung möglichst gering zu halten. Trotz sich abzeichnender weiterer
Kostensteigerungen werden wir von der CDU-Kreistagsfraktion auch weiterhin auf eine
zügige Umsetzung der geplanten Maßnahmen hinarbeiten.
Dies gilt natürlich im gleichen Maße für die Planungen in Bezug auf den Neubau der
Maximilian-Kolbe-Schule, über die wir Sie zu gegebener Zeit gerne informieren werden


Mit einem herzlichen Gruß aus dem Kreistag
Iris Wichmann und Hans Götting

Verkehrssicherheit am Schulzentrum

Tatjana Anneken berichtet aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Soziales, Kindergärten und Sport – YouTube

 

Ausschuss für Wirtschaft, Soziales, Kindergärten und Sport (W, S, K u. S)

Am Montag, den 25.04.2022, fand die Ausschusssitzung im Forum Hasetal statt.

 

Vorstellung der Ehrenamtskarte

Seit 2012 gibt es die Ehrenamtskarte in der Stadt Cloppenburg und seit 2018 auch im Landkreis Cloppenburg. Frau Rita Moormann stellte uns in dieser Ausschusssitzung die Ehrenamtskarte vor. Unter dem Motto „Dank und Anerkennung für unbezahlbares bürgerschaftliches Engagement“ wird diese Karte an Personen ausgegeben, die ehrenamtlich tätig sind. Aktuell wurden bereits 123 Ehrenamtskarten im Landkreis Cloppenburg ausgegeben. Besitzer bekommen mit dieser Karte zahlreiche Vergünstigen.

Weitere Informationen gibt es unter www.freiwilligenserver.de

 

Änderung der Gebührensatzung für Unterkünfte (Obdachlose, Asylbewerber, Flüchtlinge …)

Hier wurde die Gebührensatzung für die Benutzung der Unterkünfte angepasst.

Sitzungsdetails – Provox IIP (ratsinfoservice.de)

 

Benennung eines beratenden Mitglieds für diesen Fachausschuss

Als beratendes Mitglied für diesen Ausschuss wurde Frau Maria Övermeyer (Kindergartenleitung St. Michael (Löningen/Bunnen) und als stellv. Frau Sandra Hoppe (Kindergartenleitung St. Marien (Löningen) vorgeschlagen und diesem Vorschlag wurde von den Sitzungsmitgliedern zugestimmt.

 

Zuschuss VFL Löningen für die Durchführung der Deutschen Meisterschaften im Crosslauf 2022

Hier hat der Ausschuss dem Antrag für eine Defizitbezuschussung in Höhe von 4.000 Euro zugestimmt.

 

Zuschuss VFL Löningen für die Durchführung des Remmers Hasetal Marathons

Hier hat der Ausschuss dem Antrag für einen Zuschuss in Höhe von 4.000 Euro zugestimmt.

 

Kindergarten St. Johannes – Zuschusserhöhung

Der Kindergarten St. Johannes Evenkamp wurde in den letzten 2 Jahren erweitert und saniert. Durch die Preissteigerungen der letzten Jahre im Baugewerbe und einigen unvorhersehbaren Aufgaben (Altlasten Baugrund / Schäden am Bestandsbau / Außenanlagen) reichen die bereits im Haushaltsjahr 2020 erhöhten Mittel nicht aus. Nach nun erfolgter Fertigstellung hat sich der Anteil der Stadt Löningen auf 759.919,94 Euro erhöht. In einem Gesprächstermin mit Vertretern der Fraktionen, dem Stadtrat, dem Einrichtungsträger, dem Planungsbüro und Vertretern der Stadtverwaltung wurden die Gründe für die Kostensteigerungen nochmals ausführlich erläutert. Der Ausschuss stimmte dem Antrag für die Erhöhung des Zuschusses zu und erteilte hier eine überplanmäßige Auszahlungsermächtigung. Die Erhöhung soll aus Restmitteln aus dem Jahr 2021 erfolgen.

Alle Unterlagen stehen zum Download im Ratsinformationssystem bereit:

Beschlussvorlage Ratsgremien (ratsinfoservice.de)

 

Mitglieder des Ausschusses: Sarah Merßmann (Ausschussvorsitzende), Tatjana Anneken, Simon Albers, Klaus Hölzen, Christine Hülsmann, Robert Koch

 

Nächster Termin:

18.05.2022, 18:00 Uhr – Forum Hasetal / Ratssitzung

 

Link zur Sitzung:

Sitzungsdetails – Provox IIP (ratsinfoservice.de)

Videobeiträge und Blog auf

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#fürlöningen #stadtrat #cdulöningen #CDU #löningen #stadtlöningen #mitgestalten #mitbestimmen #mitentscheiden #berechenbargestalten #ratsarbeit #loeningen #cduloeningen #stadtloeningen #Dorfentwicklung #Bunnen #Wachtum #Lodbergen #Angelbeck #Holthausen #Evenkamp

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Ratsherr Markus Schwegmann berichtet über die Ausschuss-Sitzung für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr vom 28.03.22

Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr (P, B, U, V)

Am Montag, den 28.03.2022, fand die Ausschusssitzung im Forum Hasetal statt.

Bericht des Bürgermeisters
Bürgermeister Sibbel berichtete zunächst über die Situation der Flüchtlinge. Bis Montag waren 112 ukrainische Flüchtlinge in Löningen angekommen. Davon 53 Minderjährige (6 ein- bis dreijährige, 8 vier- bis sechsjährige und 39 älter als 6 Jahre).
Für die Bewältigung der neuen Aufgaben wird eine ½ Sozialarbeiterstelle geschaffen. Diese soll das Sozialamt entlasten und wird zu 50% vom Landkreis mitfinanziert.

Vorstellung des Ausbaus der Elberger Straße
Das Ingenieurbüro Tovar und Partner gab einen Überblick zu den geplanten Baumaßnahmen. Begonnen wird Anfang April mit dem Kreisverkehr an der Turnhalle/Hallenbad. Dieser soll bis zum Ende der Sommerferien fertig sein. Danach wird mit dem Bau der Stichstraße (Verbindung Elberger Str./ Linderner Str.) begonnen. Damit wird die neue Feuerwehr an das Straßennetz angeschlossen. Dieser soll bis Ende 2022 fertig gestellt sein. Die Baumaßnahmen an der Elberger Straße sollen dann folgen und bis Herbst 2023 abgeschlossen werden. Alle Pläne stehen auch zum Download auf dem u.g. Link bereit. In den Plänen ist z.B. ersichtlich, dass die Dunkelampel an der Ecke Im Holte versetzt wird und im Bereich der neuen Feuerwehrstraße wieder aufgebaut wird. So sollen die Schüler nicht mehr durch das Industriegebiet geleitet werden, sondern über die neue Stichstraße zum Schulzentrum gelangen können.

Vorstellung der Planungen für den Busbahnhof an der Linderner Straße
Ein Mitarbeiter des Planungsbüros Wessels & Grünefeld stellte die geplanten Baumaßnahmen für den neuen Busbahnhof vor. Auch hier stehen alle Details zum Download bereit. Die 11 Haltestellen, die sich im Moment im Bereich des Gymnasiums befinden, sollen an die Linderner Straße vor die Realschule verlegt werden. Dort entstehen wieder 11 Bushaltestellen mit Wartehäuschen. Diese sind großzügiger geschnitten und so können auch längere Busse eingesetzt werden. Des Weiteren werden sie barrierefrei gebaut, so dass auch Niederflurbusse eingesetzt werden könne. Hier sollen die Baumaßnahmen auch Ende der Sommerferien abgeschlossen werden.

Vorstellung der Verkehrsführung und Umlegen der Bushaltestellen während der Baustellen
Während der Baumaßnahmen ist es notwendig, einige Verkehrsführungen vorrübergehend zu ändern. Für den Bau des Kreisels wird eine Vollsperrung der Linderner Straße eingerichtet. Die bisherigen Haltestellen vor dem Gymnasium können in dieser Zeit nicht angefahren werden. Hier werden die Haltestellen in die Straße vor der Hauptschule (Alter Postweg) verlegt. Für Radfahrer ist ein Ersatzradweg eingerichtet worden.

Antrag der CDU
Die CDU Fraktion sieht es bei den geplanten Baumaßnahmen als sinnvoll an, dass der sanierungsbedürftige Teil der Bernhard-Remmers-Straße (Alte Waage/Praxis Dr. Blömer), ebenfalls saniert wird, damit hier keine unansehnliche Fläche übrig bleibt und später höhere Kosten für den An- und Abtransport von Baumaschinen anfallen. Wir hoffen hier auf eine breite Zustimmung aller Fraktionen.

Mitglieder des Ausschusses:

Christine Hülsmann, Robert Koch, Agnes Menke, Dieter Oldiges, Klaus Hölzen, Markus Schwegmann

Nächster Termin:

25.04.2022, 17:30 Uhr – Forum Hasetal
Ausschuss für Wirtschaft, Soziales, Kindergärten und Sport (W, S, K u. S)

Link zur Sitzung:
Sitzungsdetails – Provox IIP (ratsinfoservice.de)

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Ratsherr Simon Albers berichtet über die Ausschuss-Sitzung

Ausschuss für Schule, Kultur, Tourismus und Gesundheit (S, K, T u. G)

Am Montag, den 21.03.2022, fand die Ausschusssitzung im Forum Hasetal statt.

Bericht des Bürgermeisters:
Bürgermeister Sibbel berichtete zunächst über die Situation der Flüchtlinge, die zu uns aus der Ukraine nach Löningen kommen. Von den Bürgern wurden schon einige Wohnungen/Häuser für eine Unterbringung angeboten. Die Möbelei stattet im Moment die Wohnungen mit Möbeln aus.
Es werden noch russisch/ukrainisch sprachige Betreuer gesucht. Diese können sich gerne im Rathaus bei Frau Heile melden.
Der moobil+-Bus  wird zukünftig auch eine Verbindung zwischen dem Krankenhaus in Löningen und dem Krankenhaus in Quakenbrück anbieten.

Lehrervertreter
Die Pflichtbelehrungen für die Lehrervertreterin Marianne Casser und ihrem Stellvertreter Jens Lüken wurden durchgeführt.

Elternvertreter
Die beiden Elternvertreter wurden benannt. Die Wahl wurde am 08.03.2022 beim Termin der Schulelternräte durchgeführt. Hier wurde Herr Thomas Wessner, Löningen, und der Stellvertreter Herr Bernd Schnieders, Neuenbunnen, gewählt.

Ausbildungsprojekt Arztassistent (PA)
Im Juli 2021 wurde die Stadt durch den Rat beauftragt, eine Bedarfsabfrage für dieses Projekt durchzuführen. Nach der Auswertung der Rückmeldungen, wurde beschlossen, hier im Moment keine weiteren Förderungen anzubieten.

Mitglieder des Ausschusses: Simon Albers, Tatjana Anneken, Diana Graepel, Michael Grünloh, Sarah Merßmann, Markus Schwegmann

Nächster Termin: 28.03.2022, 17:30 Uhr – Forum Hasetal
Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr (P, B, U, V)

Link zur Sitzung:
Sitzungsdetails – Provox IIP (ratsinfoservice.de)

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#Dorfentwicklung #Bunnen #Wachtum #Lodbergen #Angelbeck #Holthausen #Evenkamp

Haushaltsrede von Tanja Schnetlage (CDU-Fraktionsvorsitzende)

 

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen und Zuhörerinnen und Zuhörer,

Markus Brundiers hat uns gerade ausführlich den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 vorgestellt. Dieser ist bereits in den Fachausschüssen beraten worden und in den Fraktionen diskutiert worden. In diesem Zusammenhang geht mein besonderer Dank wieder an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die uns wie gewohnt Fragen beantwortet haben und auch das ganze Jahr immer für Rückfragen zur Verfügung stehen. Viele, in den letzten Jahren angestoßene Projekte befinden sich derzeit in der Durchführung und verlangen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern viel Aufmerksamkeit.

Ich denke da besonders an den Bau des neuen Feuerwehrgebäudes, die Renovierung der Grundschule Wachtum, die Maßnahmen der Dorfentwicklung in Böen, Elbergen und bald auch Lodbergen, die Umlegung der Schulbushaltestelle, sowie die Bauarbeiten an der Kläranlage.

Trotz der noch weiteren anstehenden Maßnahmen wird es uns aufgrund der guten Einnahmesituation, besonders bei den Gewerbesteuern, jedoch voraussichtlich gelingen den Schuldenstand von ca. 18 Mio. Euro halten zu können. Und dass, obwohl wir in diesem Jahr kaum Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten werden und die Kreisumlage kurzfristig und unerwartet erhöht werden soll. Die Darlehensaufnahme von ca. 3,2 Mio Euro bewegt sich im Rahmen der Vorjahre.

Für die CDU-Fraktion ist erfreulich, dass wichtige Anträge der Fraktion im Haushalt berücksichtigt wurden. Eine wichtige Maßnahme ist für uns der Beginn der Planungen für das Rathaus. Die Feuerwehr wird Ende dieses Jahres ihren neuen Standort beziehen, somit gibt es jetzt Möglichkeiten mit der Entwicklung des Rathauses fortzufahren. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus müssen zeitnah moderne Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden. Dies ist besonders im Hinblick auf die Gewinnung neuer Mitarbeiter, aber natürlich auch unter Datenschutzgesichtspunkten und Gesichtspunkten der Gesundheitsvorsorge, ein sehr wichtiger Aspekt. Auch wollen wir auf keinen Fall das Risiko eingehen, den aktuellen Standort der Polizei an eine andere Gemeinde zu verlieren. Die Gespräche wurden diesbezüglich ja schon vor über einem Jahr begonnen, somit sollten wir hier zu unserem Wort stehen und die Planungen vorantreiben.

Daher sind wir sehr froh, dass unser Antrag, die Planungen vorzuziehen und Planungskosten in Höhe von 200.000,00 € einzustellen von allen Fraktionen mitgetragen wird. Wir sind optimistisch, dass wir so zu einer guten Lösung kommen können und diese dann auch zügig umgesetzt werden kann. Erste vielversprechende Ansätze liegen vor. Hier gilt Jens Flerlage ein besonderer Dank, der sich mit viel Energie an dieses Projekt herangewagt hat.

Weiterhin dürfen wir die Planungen für den Bereich Münzebrocks Mersch nicht aus den Augen verlieren. Der Sandabbau endet 2025 und Ziel sollte es sein bis dahin ein gutes Konzept für die weitere Nutzung vorliegen zu haben. Dies ist besonders im Hinblick auf die weitere touristische Entwicklung in Löningen notwendig. Da wir alle wissen, wieviel Zeit solche Planungen in Anspruch nehmen, ist es in unseren Augen notwendig diese jetzt anzustoßen. Diese Planungen können in der Bewerbung um eine Landesgartenschau münden, dies ist aber nicht zwingend erforderlich. Entscheidend ist für uns ein stimmiges Konzept für Löningen.

Uns ist klar, dass diese Projekte für das Bauamt viel Arbeit bedeuten, zumal die bereits angestoßenen Maßnahmen im Bereich Schulen und Kindertagesstätten, Entwicklung von Gewerbegebieten und Wohngebieten, Straßenbau, Feuerwehr und Dorfentwicklung noch nicht abgeschlossen sind.

Auch die weiteren Planungen für die Sanierung oder den Neubau des Hallenbades stehen noch aus. Wir hoffen daher, dass es weiterhin gelingt die geplanten Stellen zu besetzen, damit alle diese Maßnahmen auch umgesetzt werden können. Auch bei den Schulen geht es weiter voran. Zwar haben sich die Arbeiten an der Grundschule Wachtum aufgrund unvorhersehbarer Entwicklungen verzögert und die Kinder werden ein Jahr länger in Löningen bleiben müssen, dafür wird die Baumaßnahme aber auch umfangreicher als zunächst geplant. Auch wir haben uns trotz der entstehenden Mehrkosten für die Ausweitung der Baumaßnahme ausgesprochen. Wachtum wird die erste Grundschule sein, in der alle Räume mit einem Lüftungssystem ausgestattet sind. Dies ist in der aktuellen Lage sicher ein ganz wichtiger Aspekt, denn wie es aussieht, wird uns Corona noch etwas länger begleiten. Das Bauamt, allen voran Andreas Brundiers, hat sich sehr intensiv mit der Maßnahme beschäftigt und einen sehr guten Plan vorgelegt, der von allen Fraktionen unterstützt wurde. Diese Maßnahme ist sicher auch im Hinblick auf den weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung an den anderen kleinen Grundschulen wegweisend. Die Gesamtinvestition von 1,75 Mio €, von denen die Stadt 921.700 € zahlt, erscheint uns vor dem Hintergrund der besseren Ausstattung gerechtfertigt und ist zukunftsweisend. Und auch beim Ausbau der Kinderbetreuung scheint noch kein Ende in Sicht.

Die Krippen in Benstrup und Evenkamp sind in Betrieb, zwei neue Krippengruppen in Löningen entstehen jetzt. Dafür sind in diesem Haushalt 1,4 Mio € veranschlagt, wovon die Stadt ca. 575 Tsd € tragen muss.

Überraschend kam für uns Alle Ende letzten Jahres die Nachricht vom Zustand des Hallenbades. Hier wurden die Planungen angestoßen und Erstellung der Gutachten wird es auch zu einer Entscheidung in zu weiteren hohen Investitionen kommen müssen. Unstrittig ist, dass Löningen für den Schul- und Schwimmsport ein funktionsfähiges Hallenbad benötigt, das den aktuellen Anforderungen entspricht. Die weiteren Gutachten und die damit verbundenen Planungen und auch die Kostenkalkulation werden wir abwarten müssen.

Dank der guten Steuerkraft der Löninger Unternehmen, die allein über 8 Mio € im Haushalt ausmacht, und auch der Einwohner, die durch Grundsteuer und Einkommenssteueranteil ca. 7 Mio € zum Haushalt beitragen, sind wir in der Lage diese Vielzahl an Projekten, von denen ich hier jetzt nur einige erwähnt habe, zukünftig umzusetzen. Es sieht so aus, dass Unternehmen auch weiterhin in Löningen investieren wollen, was sehr erfreulich ist. Aufgrund der gemachten Ausführungen wird die CDU-Fraktion dem Haushalt zustimmen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

Link zur Sitzung: Sitzungsdetails – Provox IIP (ratsinfoservice.de) auf www.cdu-loeningen.de

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Ratsherr Robert Koch fasst die Ausschuss-Sitzung für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr zusammen

Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr (P, B, U, V)

Montag, den 14.02.2022

Die Einnahmesitutation wird sich in den nächsten Jahren durch Anpassungen der Gebühren z.B. im Bereich des Standesamtes, der Fernwärme und einer neuen Satzung für die Abwasserbeseitigung verbessern.

Im Bereich der Feuerwehr können wir für den Feuerwehrneubau von KFW Förderungen in Höhe von 1,044 Mio Euro profitieren. Die DRK wird sich mit 250.000 Euro an dem Bau beteiligen.

Im Bereich Abwasserbeseitigung müssen einige Pumpstationen (Benstrup/Wachtum) in den nächsten Jahren mit einer Zaunanlage versehen werden.

Im Bereich der Gemeindestraßen stehen einige Erneuerungen (z.B. Elberger Straße) an. Weiter soll der Maschinenpark des Bauhofs erweitert werden und ggf. eine landwirtschaftliche Maschine mit Anbauten beschafft werden. Für die Rasenpflege auf den Sportplätzen sollen in den nächsten Jahren vermehrt professionelle Mähroboter angeschafft werden.

Im Bereich Gewerbegebiete/ Baugebiete wurde berichtet, dass mit Hochdruck an den Plänen für das neue Gewerbegebiet an der „Alten Heerstraße“ (B213 Richtung Benstrup) gearbeitet wird. Nähere Infos im Anhang zu der Sitzung: PowerPoint- Präsentation (ratsinfoservice.de)

Eine erfreuliche Wendung im Punkt Rathaussanierung/-neubau konnten wir bereits in den letzten Tagen der Presse entnehmen. Wir, die CDU-Fraktion, hatten bereits am 27.01.2022 die Einstellung von erforderlichen Mitteln für die Durchführung einer ausführlichen Organisations- und Bedarfsuntersuchung im aktuellen Haushalt 2022 beantragt, nachdem diese im aktuellen Entwurf nicht aufzufinden waren. Hier wurde von Agnes Menke am Montag unser Antrag vorgetragen und auch nochmals auf die Polizei als potenziellen Dauermieter hingewiesen.

Wie die Löninger Verwaltung mehr Platz bekommen soll – OM online (om-online.de) Weitere Themen auf der Sitzungsseite:

Mitglieder des Ausschusses:

Christine Hülsmann, Robert Koch, Dieter Oldiges, Klaus Hölzen, Markus Schwegmann, Agnes Menke

Nächster Termin:

02.03.2022, 18:00 Uhr – Forum Hasetal Rat der Stadt Löningen (Vorstellung des Haushalts nach den vorangegangenen Ausschusssitzungen)

Link zur Sitzung:

Sitzungsdetails – Provox IIP (ratsinfoservice.de)

Michael Grünloh berichtet aus dem Ausschuss für Schule, Kultur, Tourismus und Gesundheit (S, K, T u. G) vom 07.02.2022.
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Ausschuss für Schule, Kultur, Tourismus und Gesundheit

Am Montag, den 07.02.2022, fand die Ausschusssitzung zum Haushalt 2022 im Forum Hasetal statt.

Die größte Investition steht in diesem Jahr bei der Grundschule Wachtum, für den Neubau, an.

Erste Lieferung von Smart-Boards

Ein weiterer interessanter Posten für die Realschule ist die Anschaffung von „LEGO Mindstorms“: erste Erfahrungen für SchülerInnnen in Robotik, Programmierung oder Verarbeitung von Sensordaten.

Antrag liegt vor über Erhöhung des jährlichen Zuschusses für Bildungswerk.

Aufgenommen im Haushalt ist jährliche Zuwendung für das Kinotechnische Museum in Höhe von 20.000 € und die Förderung von Vertragsarztsitzen in Höhe von 25.000 €.

CDU stellt Antrag für die Bereitstellung von Planungsmitteln, diese sind für Nachnutzung es Merschsees in Höhe von 50.000 € vorgesehen.

Stadt Löningen feiert dieses Jahr 1200-jähriges Jubiläum.

Nächster Termin:

14.02.2022 Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr im Forum Hasetal

Link zur Sitzung:

Sitzungsdetails – Provox IIP (ratsinfoservice.de)