Wir erhielten zu dem MT-Bericht folgende Fragen, die wir gerne auf diesem Weg transparent beantworten möchten:

Welche Folgen hätte ein erfolgreicher Missbilligungsantrag? Und welche Folgen hätte eine Feststellung des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht?

Es wird ein Verstoß gegen die Verschwiegenheit festgestellt und missbilligt dieses Verhalten. Diese Veröffentlichung nicht-öffentlicher Dokumente ist ein schwerwiegender Verstoß, er kann auch als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. In der veröffentlichten Beschlussvorlage (als nicht-öffentlicher gekennzeichnet) werden Name, Vor- und Geburtsname der Verkäuferin, Flurstück, Größe und Kaufbetrag genannt. Im VA-Protokoll sind Auftragsvergaben mit Namen und handschriftlicher Ergänzung über die Auftragshöhe zu lesen.

Derartige Veröffentlichungen verschrecken potenzielle Geschäftspartner der Stadt Löningen und verstoßen gegen jegliches Anstandsgefühl. Jedes Ratsmitglied hat die Belehrungen zur Einhaltung der Verschwiegenheit unterschrieben.

 

 

 

Am 03.03 hielt Tanja Schnetlage folgende Haushaltsrede:

 

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, sehr geehrter Herr Bürgermeister, RatskollegInnen und ZuhörerInnen,

uns liegt der Haushalt für das Jahr 2021 zur Abstimmung vor. Es ist in den letzten Jahren nicht mehr vorgekommen, dass der Haushalt erst im März des Jahres verabschiedet wurde. Dies ist sicher der außergewöhnlichen Situation zu verdanken, die uns jetzt schon über ein Jahr begleitet. Die Corona-Pandemie verlangt uns Allen viel ab und verändert unser Leben und unsere Arbeit grundlegend. Daher auch zunächst mein Dank an die Verwaltung, die allen Ratsmitgliedern trotz der schwierigen Umstände immer für Fragen zur Verfügung steht.
Uns liegt jetzt ein gut vorbereiteter Haushaltsentwurf vor, der schon in den Fraktionen und Ausschüssen diskutiert wurde. Besonders erfreulich ist, dass sich die Einnahmesituation nicht wie zunächst befürchtet deutlich verschlechtert hat, sondern stabil geblieben ist. Dies liegt auch an der stabilen wirtschaftlichen Situation der Löninger Unternehmen, die nach wie vor in ihren Standort und in unsere Stadt investieren. Wir hoffen, dass sich diese Entwicklung in 2021 Jahr fortsetzt.
Erfreulicherweise haben sich die Schulden 2020 nicht so rasant entwickelt wie befürchtet, obwohl viele Maßnahmen, die noch nicht beendet sind, schon 2020 haushaltswirksam geworden sind. Für diese Posten sind sogenannte Haushaltsrest gebildet worden. Ich denke da z.B. an den Neubau des Feuerwehrhauses mit ca. 3,9 Mio. Euro, den Neubau der Kinderkrippen in Benstrup und Evenkamp mit je ca. 450.000 €, sowie der Erschließung der Baugebiete in Bunnen und Angelbeck mit ca. 670.000 bzw. 830.000 €. In Anbetracht der kommenden Investitionen wird sich eine weitere Erhöhung der Schulden wohl kaum vermeiden lassen. Auch die weitere Erschließung von Baugebieten wird in den nächsten Jahren noch große Investitionen erfordern, die aufgrund der weiterhin hohen Nachfrage nach Baugrundstücken nach Ansicht der CDU-Fraktion unbedingt notwendig sind.
Der Haushaltsentwurf 2021 sieht Investitionen in Höhe von ca. 7,2 Mio. Euro vor. Um dies zu finanzieren müssen neue Kredite in Höhe von ca. 3 Mio. Euro aufgenommen werden.
Eine große Investition wird in diesem Jahr an der Kläranlage für den Bau der Klärschlammtrocknung fällig. Insgesamt werden hier zur Erfüllung der gesetzlichen Auflagen in den nächsten Jahren ca. 1,2 Mio. Euro investiert.

Ebenso notwendig ist die Sanierung der Regenwasser- und Schmutzwasserkanalisation an der Elberger Straße, für die Kosten in Höhe von ca. 1,8 Mio. Euro anfallen, wobei erfreulicherweise Zuschüsse Höhe von
635.000 € vom Land bewilligt worden sind. Auch im Zusammenhang mit dem Neubau des Feuerwehrhauses und der Erschließung des Bereiches zwischen Elberger und Linderner Straße ist diese Investition unumgänglich.
Besonders erfreulich ist, dass jetzt der Umbau der Grundschule Wachtum beginnt und letztlich auch die Gelbrinkschule durch die notwendigen Umbauten am Ende davon profitieren wird. Hier ist es der Verwaltung gelungen eine überzeugende Lösung zu finden, die wir ausdrücklich begrüßen. Die Grundschule Wachtum ist die erste kleine Grundschule im Stadtgebiet, die sich schon vor Jahren entschlossen hat ein Ganztagsangebot für die Kinder anzubieten. Dies ist erfreulicherweise sehr gut angenommen worden und macht jetzt diese Investitionen notwendig. Es war der richtige Schritt, um die Grundschule zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Bis 2025 ist es für alle Schulen verpflichtend ein Ganztagsangebot zu machen. Somit wird es an den anderen Dorfschulen in den nächsten Jahren ebenfalls große Veränderungen geben müssen.
Insgesamt wird wieder an allen städtischen Schulen investiert, besonders im Bereich Digitalisierung. Erfreulicherweise hat es für diesen Bereich Zuschüsse gegeben, die einen Teil der Kosten wieder auffangen. So werden im Rahmen des Digitalpaktes alle Schulen mit Smartboards ausgestattet. Auch der Plan, die stets erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen in einen regelmäßigen Rhythmus zu bringen findet unsere volle Unterstützung.
Wie schon in den letzten Jahren werden weiterhin große Investitionen im Bereich des Ausbaus der Kinderbetreuung erforderlich sein. Begonnen wird zunächst mit dem Neubau einer zweigruppigen Krippe, die aufgrund der räumlichen Nähe an den Kindergarten St. Vitus angegliedert wird. So können steigende Bedarfe bei der Betreuung der 1 bis 3-jährigen zügig gedeckt werden. Allein für diese Maßnahme sind im Haushalt Mittel in Höhe von ca. 1 Mio. Euro vorgesehen, denen jedoch Zuschüsse in Höhe von ca. 600.000,00 Euro gegenüberstehen. Weitere Investitionen werden in diesem Bereich in den nächsten Jahren auf die Stadt Löningen zukommen.
Leider ist es 2020 nicht gelungen einen Antrag für das Projekt Dorfentwicklung in Böen zu stellen. Auch hier hat die Pandemie Spuren hinterlassen, da Arbeitskreistreffen nicht möglich waren und so eine gründliche Vorbereitung mit einer Lösung, die die Dorfgemeinschaft zufrieden stellt, nicht erreicht

werden konnte. Hoffentlich können solche Treffen in diesem Jahr wieder stattfinden, damit die Planungen für die Projekte in Böen und Elbergen rechtzeitig abgeschlossen werden können. Sehr wichtig ist, dass es durch die Beantragung von zwei Projekten in diesem Jahr nicht zu Verzögerungen bei der Planung der weiteren öffentlichen Maßnahmen in Lodbergen und Schelmkappe kommt.
Abschließend möchte ich noch auf die Machbarkeitsstudie für die mögliche Durchführung einer Landesgartenschau in Löningen eingehen. Sicherlich sind diese Überlegungen im Vorfeld nicht breit diskutiert worden, allerdings ist die CDU-Fraktion von der Idee des Bürgermeisters sehr angetan und findet daher diese Investition sehr sinnvoll und weitsichtig. Die Erschließung des Bereichs Münzebrocks Mersch für eine touristische Nutzung ist schon sehr lange im Gespräch und wird von vielen Löningern angestrebt. Durch die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie werden Möglichkeiten zur Gestaltung des gesamten Bereiches bis zur Brockhöhe vorgestellt werden, die auch dann genutzt werden können, wenn Löningen den Zuschlag für die Landesgartenschau nicht erhalten sollte oder die Studie ergibt, dass eine Durchführung in Löningen aus welchen Gründen auch immer nicht möglich sein sollte. Daher unterstützt die CDU- Fraktion ausdrücklich diesen Vorschlag und freut sich auf die Ergebnisse.
Den gemachten Ausführungen lässt sich sicher entnehmen, dass wir von der CDU-Fraktion dem vorliegenden Haushalt gerne zustimmen werden.
Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und wünsche uns allen, dass wir bald zu einem normalen Alltag zurückkehren können.
Bleiben Sie gesund.

Delegiertenwahl – CDU Stadtverband Löningen

Der CDU Stadtverband Löningen hat heute, am 27.02.2021, die Delegiertenwahlen zur Vorbereitung der Bundestagswahl und der Landrats- und Kreistagwahl als Urnenwahl durchgeführt Der Wahlvorstand bestehend aus Helmut Hüdepohl, Robert Koch und Gilbert Jansen haben die Stadtgemeinde bereist. An der angebotenen Urnenwahl haben 43 CDU Mitglieder teilgenommen.

Folgende Ergebnisse dürfen wir verkünden:

Für die Vertreterversammlung zur Aufstellung der Kandidatinnen/en für die Kreistagswahl wurden gewählt:

8 Delegierte

1	Franz Benken, Ehren
2	Josef Ramler, Helmighausen
3	Tanja Schnetlage, Lodbergen
4	Ralph Schütte, Wachtum
5	Marlies Hukelmann, Elbergen
6	Anja Thiel, Bunnen
7	Heinz Ameskamp, Benstrup
8	Willi Bischoff, Hukelrieden

8 Ersatzdelegierte

1	Peter Imbusch, Benstrup
2	Ludger Timmer, Benstrup
3	Rainer Diekmann, Evenkamp
4	Jan Bischoff, Hukelrieden
5	Maria Ramler, Helmighausen
6	Sarah Merßmann, Bunnen
7	Christina Wieborg, Benstrup
8	Andrea Niehe, Löningen

Für die Vertreterversammlung zur Aufstellung der/s Kandidatin/en für die Landratswahl wurden gewählt:

8 Delegierte

1	Franz Benken, Ehren
2	Josef Ramler, Helminghausen
3	Tanja Schnetlage, Lodbergen
4	Ralph Schütte, Wachtum
5	Marlies Hukelmann, Elbergen
6	Anja Thiel, Bunnen
7	Heinz Ameskamp, Benstrup
8	Willi Bischoff, Hukelrieden

8 Ersatzdelegierte

1	Peter Imbusch, Benstrup
2	Ludger Timmer, Benstrup
3	Rainer Diekmann, Evenkamp
4	Jan Bischoff, Hukelrieden
5	Maria Ramler, Helmighausen
6	Sarah Merßmann, Bunnen
7	Christina Wieborg, Benstrup
8	Andrea Niehe, Löningen

Für die Wahlkreisdelegiertenversammlung zur Aufstellung, der/s Bundestagskandidatin/en wurden gewählt:

7 Delegierte

1	Marlies Hukelmann, Elbergen
2	Joachim Theile, Bunnen
3	Heinz Ameskamp, Benstrup
4	Hedwig Knabke, Löningen
5	Willi Bischoff, Hukelrieden
6	Agnes Menke, Wachtum
7	Daniel Meyer, Löningen

7 Ersatzdelegierte

1	Martin Richter, Löningen
2	Carsten Osinski, Löningen
3	Björn Brak, Borkhorn
4	Vitus Drees, Röpke
5	Willi Rolfes, Winkum
6	Maria Ramler, Helmighausen
7	Tanja Schnetlage, Lodbergen

Für die Vertreterversammlung zur Wahl des Landeslistengremiums wurden gewählt:

4 Delegierte

1	Heinz Ameskamp, Benstrup
2	Joachim Theile, Bunnen
3	Agnes Menke, Wachtum
4	Helmut Müller, Löningen

3 Ersatzdelegierte

1	Klaus Karnbrock, Duderstadt
2	Daniel Meyer, Löningen
3	Silvia Huesmann, Borkhorn

Der Vorstand bedankt sich beim Wahlvorstand für die geleistete Arbeit!

Sehr geehrte Damen und Herren,

die pandemiebedingte Infektionslage im Landkreis Cloppenburg ist leider weiterhin auf hohem Niveau. Die Durchführung einer Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Saterland in Präsenz ist aktuell weiterhin nicht vertretbar. Deshalb hat sich der Vorstand des Gemeindeverbandes dazu entschlossen, die anstehenden Delegiertenwahlen zur Vorbereitung der Bundestagswahl und der Landrats- und Kreistagswahl als Urnenwahl am Samstag, dem 27. Februar 2021, durchzuführen. Hierzu wird ein mobiles Wahllokal mit einem Wahlvorstand eingerichtet, der das Gemeindegebiet nach folgendem Fahrplan bereist:

 

Zeit                                Viertel                                                      Treffpunkt

13:00-13:30	Bunnen/Böen/Schelmkappe	Gaststätte Lübken
13:40 – 14:10	Benstrup/Lodbergen	Gaststätte Wingbermühle
14:20 – 14:50	Wachtum	Dorfgemeinschaftshaus
15:00 – 15:30	Löningen	Parkplatz beim Rathaus
15:40 – 16:10	Überhäsiges Viertel	Dorfgemeinschaftshaus
16:20 – 16:50	Glübbiger Viertel	Gaststätte Willen

 

Sie können an einem beliebigen dieser Treffpunkte Ihre Stimmen abgeben. Dazu erhalten Sie dort einen Stimmzettel.

 

Ich bitte Sie dabei um Beachtung der pandemiebedingten Hygieneregeln: Abstand zu Ihren Mitmenschen halten und Alltagsmaske tragen.

Als Wahlvorstand hat der Vorstand Helmut Hüdepohl, Gilbert Janssen, und als Robert Koch eingesetzt.

 

Ab 17:00 Uhr stellt der Wahlvorstand im Clubraum von Gilbert Jansen, Holter Weg 1, Löningen-Lewinghausen die Wahlergebnisse fest, die anschließend auf der Homepage des Gemeindeverbandes www.cdu–Loeningen.de veröffentlicht werden.

 

Gewählt werden:

7 Delegierte und 7 Ersatzdelegierte für die Wahlkreisdelegiertenversammlung zur Aufstellung der/s Bundestagskandidatin/en

4 Delegierte und 3 Ersatzdelegierte für die Vertreterversammlung des Landesverbandes Oldenburg zur Wahl des Landeslistengremium

8 Delegierte und 8 Ersatzdelegierte für die Vertreterversammlung zur Aufstellung der/s Kandidatin/en für die Landratswahl

8 Delegierte und 8 Ersatzdelegierte für die Vertreterversammlung zur Aufstellung der Kandidatinnen/en für die Kreistagswahl

 

Die dem Vorstand bereits vorliegenden Wahlvorschläge sind unten aufgeführt.

 

Selbstverständlich können Sie für die Wahlen weitere Vorschläge einbringen. Diese sind bis zum 24.02.2021 schriftlich bei Heinz Ameskamp, Alte Heerstr. 44, 49624 Löningen-Benstrup, oder per E-Mail an heinz.ameskamp@cdu-loeningen.de einzureichen. Hierbei ist zu bestätigen, dass die/der Vorgeschlagene mit dem Vorschlag einverstanden ist.

 

Ich bitte Sie um Verständnis für dieses ungewöhnliche Verfahren und bitte Sie, am 27.02.2021 Ihr Wahlrecht wahrzunehmen und an der Wahl teilzunehmen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Heinz Ameskamp

Vorsitzender

 

Hinweise:

Zu a) und b)

Wahlberechtigt sind alle CDU-Mitglieder, die am Tage der Versammlung zum Bundestag wahlberechtigt sind.

Zu c) und d)

Für die Wahl sind nur die CDU-Mitglieder stimmberechtigt, die in unserem Landkreis am Tag der Versammlung für die

Kommunalwahl wahlberechtigt sind. Wahlberechtigt zur Kommunalwahl ist, wer mindestens 16 Jahre alt ist, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder eines anderen EU-Staates und mindestens drei Monate seinen Hauptwohnsitz in unserem Landkreis hat.

 

 

Bereits vorliegende Wahlvorschläge

 

Wahlkreisdelegiertenversammlung zur Aufstellung der/s Bundestagskandidatin/en

Delegierte: 7

Marlies Hukelmann, Joachim Theile, Heinz Ameskamp, Hedwig Knabke, Willi Bischof, Agnes Menke, Daniel Meyer, …

Ersatzmitglieder: 7

Martin Richter, Carsten Osinski, Björn Brak, Vitus Drees, Willi Rolfes, Maria Ramler, Tanja Schnetlage, …

 

„Landeslistengremium“ Oldenburg zur Bundestagswahl

Delegierte: 4

Heinz Ameskamp, Joachim Theile, Agnes Menke, Helmut Müller, …

Ersatzmitglieder: 3

Klaus Karnbrock, Daniel Meyer, Sylvia Husmann, …

 

Delegiertenversammlung Landratswahl

Delegierte: 8

Franz Benken, Josef Ramler, Tanja Schnetlage, Ralph Schütte, Marlies Hukelmann, Anja Thiel, Heinz Ameskamp, Willi Bischoff, …

Ersatzmitglieder: 8

Peter Imbusch, Ludger Timmer, Rainer Diekmann, Anke Bischof, Maria Ramler, Sarah Merßmann, Christina Wieborg, Andrea Niehe, …

 

Delegiertenversammlung Kreistag

Delegierte: 8

Franz Benken, Josef Ramler, Tanja Schnetlage, Ralph Schütte, Marlies Hukelmann, Anja Thiel, Heinz Ameskamp, Willi Bischoff, …

Ersatzmitglieder: 8
Peter Imbusch, Ludger Timmer, Rainer Diekmann, Anke Bischof, Maria Ramler, Sarah Merßmann, Christina Wieborg, Andrea Niehe, …

STADT LÖNINGEN
Der Bürgermeister

An die
Damen und Herren
Mitglieder des Ausschusses für Familie, Bildung, Kultur und Gesundheit der Stadt L ö n i n g e n

 

EINLADUNG 29.01.2021

Sehr geehrte Damen und Herren!

Am Montag, 8. Februar 2021, findet um 17:30 Uhr im Forum Hasetal, Löningen, Ringstraße, eine Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung, Kultur und Gesundheit mit folgender Tagesordnung statt:

Öffentlicher Teil

Nr. Tagesordnungspunkt Vorl.-Nr.
1 Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung,Kultur und Gesundheit am 11.11.2020
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Haushalt 2021- Ausschuss Familie, Bildung, Kultur und Gesundheit- übrige Bereiche 17/2021
6 Gesundheitsförderung- Begrüßungsgeld für neu niedergelassene Ärzte in der Stadtgemeinde Löningen 12/2021
7 Haushalt 2021- Ausschuss für Familie, Bildung, Kultur und Gesundheit- schulischer Bereich 16/2021

Zu der Sitzung lade ich Sie hiermit ein.

Hinweise:
Die Verlegung der Sitzung ins Forum Hasetal ermöglicht es, den im Hinblick auf den Infektionsschutz erforderlichen Abstand zwischen den teilnehmenden Personen zu erreichen.
Falls erforderlich, kommt auch eine zahlenmäßige Beschränkung der Zuhörerzahl zur Gewährleistung des erhöhten Abstandsbedarfs in Betracht.

Auf die einschlägigen Empfehlungen zum Infektionsschutz wird hingewiesen.

Mit freundlichem Gruß

 

Marcus Willen

 

Anlagen:
Beschlussvorlagen 12/2021; 16/2021; 17/2021

STADT LÖNINGEN
Der Bürgermeister

An die
Damen und Herren
Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Bau, Verkehr und Sport der Stadt L ö n i n g e n

 

 

 

 

 

EINLADUNG 18.01.2021

Sehr geehrte Damen und Herren!

Am Mittwoch, 27. Januar 2021, findet um 17:30 Uhr im Forum Hasetal, Löningen, Ringstraße, eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau, Verkehr und Sport mit folgender Tagesordnung statt:

Öffentlicher Teil

Nr. Tagesordnungspunkt Vorl.-Nr.
1 Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau, Verkehr und Sport am 09.11.2020
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Einziehung der Getreidestraße 3/2021
6 Haushalt 2021 – Wirtschaft, Bau, Verkehr und Sport 4/2021

Zu der Sitzung lade ich Sie hiermit ein.

Hinweise:
Die Verlegung der Sitzung ins Forum Hasetal ermöglicht es, den im Hinblick auf den Infektionsschutz erforderlichen Abstand zwischen den teilnehmenden Personen zu erreichen.

Falls erforderlich, kommt auch eine zahlenmäßige Beschränkung der Zuhörerzahl zur Gewährleistung des erhöhten Abstandsbedarfs in Betracht.

Auf die einschlägigen Empfehlungen zum Infektionsschutz wird hingewiesen.

 

Mit freundlichem Gruß

 

Marcus Willen

 

Anlagen: Beschlussvorlage-Nr. 3/2021, Beschlussvorlage-Nr. 4/2021 wird nachgereicht

 

Danksagung und Glückwünsche Silvia:

Liebe Vorstandsmitglieder, auch von meiner Seite herzlichen Glückwunsch zu Eurer Wahl. Vielen Dank, dass ihr bereit seid, Euch für die CDU Löningen einzubringen. Ich wünsche Euch dafür alles alles Gute! Danke auch an die jetzigen und ehemaligen Vorstandsmitglieder, die mir so vieles abgenommen haben – vor allem Hans!
Mit den Kommunal- und Bundestagswahlen liegt jetzt ein Super-Wahljahr vor uns und auch Corona wird uns alle sicherlich (auch politisch) noch länger fordern, als uns allen lieb ist. Ich freue mich, viele von Euch bald digital oder lieber noch persönlich wiederzusehen. Bis dahin viel Erfolg und bei Anliegen oder Ideen, meldet euch jederzeit bei mir!

Liebe Grüße

Eure Silvia

 

Danksagung und Glückwünsche Maria:

Liebe Vorstandsmitglieder, auch ich schließe mich den netten Worten von Silvia an. Ich wünsche euch eine gute und tolle Vorstandsarbeit. Wenn ihr Hilfe oder Unterstützung braucht, dürft ihr mich gerne ansprechen.

Herzlichen Glückwunsch nochmal. Bis dahin, bleibt Gesund.

Viele Grüße

Eure Maria

 

 Wahlergebnis der Urnenwahl vom 16.01.21

Einzelhandelskonzept

Das Konzept zur Belebung der Stadt Löningen wurde heute beschlossen. Damit ist eine ausgezeichnete Grundlage geschaffen, um Gastronomie, Einzelhandel und Wohnen in einer belebten Innenstadt harmonisch in Einklang zu bringen.

Wir setzen uns ein:

• für innenstadtnahes Wohnen
• für kulinarische Restaurants
• für vielseitige Einkaufsmöglichkeiten
• für Spielgeräte für unsere Kleinen

Bauvorhaben

Daneben sind Bauvorhaben auf den Weg gebracht worden, die unsere Stadt nachhaltig nach vorne bringen. Hier zu nennen der Bau eines Kompetenzzentrums am „Priggenbusch“, das ausgewogene Wohngebiet „Auf der Lage“, der energetische Neubau eines Marktes am Kirchplatz, sowie das Hinzugewinnen eines wertvollen Baugebietes „Bunnen-Gosekamp II“, um sich den Traum vom Eigenheim verwirklichen zu können.