Ausschuss-Sitzung Wirtschaft, Soziales, Kindergärten und Sport

3. Dezember 2021

Ausschuss für Wirtschaft, Soziales, Kindergärten und Sport

Am Montag, den 29.11.2021, fand die erste Ausschusssitzung unter der Leitung von Sarah Merßmann (CDU) statt.
Zu den Tagesordnungspunkten gehörten Anträge des Sportvereins FC Wachtum und des Schützenvereins Löningen. Nach den Förderrichtlinien für Vereine der Stadt Löningen konnten wir hier beiden Anträgen für ihre Maßnahmen zustimmen. Die Richtlinie sieht hier eine Förderung von 30% vor. Der Oberst des Löninger Schützenvereins konnte auf Nachfrage des Behindertenbeauftragten Ralf Lampe bestätigen, dass hier bei der Sanierung auf behindertengerechte Zugänge und Toiletten geachtet wird. Wir von der CDU stimmen diesen beiden Anträgen gerne zu. Mit Hinblick auf die zukünftige Verwendungen des Stockkamp Geländes sehen wir keine Verknüpfung zu den Entscheidungen zu diesem Antrag.
Wir finden, dass das ehrenamtliche Engagement der Vereine in unserem Stadtbezirk bemerkenswert ist und möchten diese Aktivitäten unterstützen.

Aktuelle Förderrichtlinie:
https://loeningen.de/uploads/files/8.2_foerderrichtlinie_original_gueltig_ab_2018_01_01.pdf

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war der Zuschuss für das 2. Breitbandausbauprojekt (NGA2-EWE) von Adressen mit weniger als 30 Mbit/s. Wir sehen gerade in den aktuellen Zeiten, wie wichtig der Ausbau des Breitbandes in den Dörfern und der Stadt ist. Im Hinblick auf Homeschooling und dem vermehrten Aufrufen zum Homeoffice muss dieses Projekt nun schnell umgesetzt werden. Der erste Stadtrat Thomas Willen wies auf die Vollständigkeit der Adressliste hin. Sollten Adressen fehlen, wird versucht, diese nachzumelden. Leider kann keine Garantie übernommen werden, dass diese noch aufgenommen werden. Fehlende Adressen sollen ggf. an die Stadt Löningen gemeldet werden.

Unterlagen mit Karte und Adressenliste:
https://pvrat.de/ratsinfo/loeningen/Proposal.html?select=2398
Letzter Punkt der Tagesordnung war die Fortführung der KMU Förderung. Wir unterstützen auch diesen Antrag und würden uns freuen, wenn in der Zukunft noch mehr Betriebe aus dem Stadtgebiet mit dieser Förderung unterstützt werden können.

Förderrichtlinie:
https://pvrat.de/ratsinfo/loeningen/2399/aW52ZXN0Zm9lcmRfa211X3JpY2h0bGluaWVfLnBkZg==/12/n/26712.doc

Mitglieder des Ausschusses:

Tatjana Anneken, Sarah Merßmann, Michael Grünloh (Vertretung Robert Koch), Simon Albers, Klaus Hölzen, Christine Hülsmann

Link zur Sitzung:
https://pvrat.de/ratsinfo/loeningen/Meeting.html;jsessionid=66318D22A44B25050169617E4ED58452?single=1&mid=635
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