Ausschuss-Sitzung vom 14.02.22 (Planen, Bauen, Umwelt, Verkehr)

Ratsherr Robert Koch fasst die Ausschuss-Sitzung für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr zusammen

Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr (P, B, U, V)

Montag, den 14.02.2022

Die Einnahmesitutation wird sich in den nächsten Jahren durch Anpassungen der Gebühren z.B. im Bereich des Standesamtes, der Fernwärme und einer neuen Satzung für die Abwasserbeseitigung verbessern.

Im Bereich der Feuerwehr können wir für den Feuerwehrneubau von KFW Förderungen in Höhe von 1,044 Mio Euro profitieren. Die DRK wird sich mit 250.000 Euro an dem Bau beteiligen.

Im Bereich Abwasserbeseitigung müssen einige Pumpstationen (Benstrup/Wachtum) in den nächsten Jahren mit einer Zaunanlage versehen werden.

Im Bereich der Gemeindestraßen stehen einige Erneuerungen (z.B. Elberger Straße) an. Weiter soll der Maschinenpark des Bauhofs erweitert werden und ggf. eine landwirtschaftliche Maschine mit Anbauten beschafft werden. Für die Rasenpflege auf den Sportplätzen sollen in den nächsten Jahren vermehrt professionelle Mähroboter angeschafft werden.

Im Bereich Gewerbegebiete/ Baugebiete wurde berichtet, dass mit Hochdruck an den Plänen für das neue Gewerbegebiet an der „Alten Heerstraße“ (B213 Richtung Benstrup) gearbeitet wird. Nähere Infos im Anhang zu der Sitzung: PowerPoint- Präsentation (ratsinfoservice.de)

Eine erfreuliche Wendung im Punkt Rathaussanierung/-neubau konnten wir bereits in den letzten Tagen der Presse entnehmen. Wir, die CDU-Fraktion, hatten bereits am 27.01.2022 die Einstellung von erforderlichen Mitteln für die Durchführung einer ausführlichen Organisations- und Bedarfsuntersuchung im aktuellen Haushalt 2022 beantragt, nachdem diese im aktuellen Entwurf nicht aufzufinden waren. Hier wurde von Agnes Menke am Montag unser Antrag vorgetragen und auch nochmals auf die Polizei als potenziellen Dauermieter hingewiesen.

Wie die Löninger Verwaltung mehr Platz bekommen soll – OM online (om-online.de) Weitere Themen auf der Sitzungsseite:

Mitglieder des Ausschusses:

Christine Hülsmann, Robert Koch, Dieter Oldiges, Klaus Hölzen, Markus Schwegmann, Agnes Menke

Nächster Termin:

02.03.2022, 18:00 Uhr – Forum Hasetal Rat der Stadt Löningen (Vorstellung des Haushalts nach den vorangegangenen Ausschusssitzungen)

Link zur Sitzung:

Sitzungsdetails – Provox IIP (ratsinfoservice.de)